Auf ein persönliches Wort
Sind wir jetzt Demokratiefeinde?
Nun ist unser Flyer zur Gemeinderatswahl also verteilt. Er hat erstaunlich hohe Wellen geschlagen und eine lebhafte Diskussion auf Facebook angestoßen. Da ich an der Erarbeitung maßgeblich beteiligt war, seien mir an dieser Stelle ein paar persönliche Bemerkungen gestattet.
Für den Gemeinderat Mihla kandidieren insgesamt 46 Bürger auf 5 Listen. Da aber nur 15 Plätze zu vergeben sind, werden wohl einige Kandidaten draußen bleiben müssen. Das ist so gewollt und der Bürger soll entscheiden, wer als Gemeinderat am Tisch Platz nimmt. Eine Wahl ist also auch immer ein Verdrängungswettbewerb. Wer sagt „Wählt mich!“, sagt auch immer „Wählt dafür aber keinen Anderen“.
Wer also sagt, „Wählt mich!“, kann das einfach so im Raum stehen lassen. Er kann das aber auch begründen und den Wähler zu überzeugen versuchen, warum eben ausgerechnet er der bessere Kandidat ist. Das kann er sehr allgemein tun, er kann aber auch die Unterschiede zwischen sich und den anderen Kandidaten herausstellen und auf eigene Vorzüge verweisen. Das nennt man dann Wahlkampf und es ist nun wirklich nichts Neues. Vereinfachungen und Zuspitzungen liegen dabei in der Natur der Sache und es handelt sich natürlich jeweils um die subjektive Sicht des jeweiligen Kandidaten.
In der Diskussion auf Facebook tauchten dann aber einige unerwartete Begriffe auf. Uns wurden das Herziehen über demokratische Parteien und Populismus unterstellt, wir hätten dazu aufgerufen, keine demokratische Partei zu wählen. Ja, wir hätten sogar die Freiheitlich Demokratische Grundordnung angegriffen.
Sind wir jetzt also Demokratiefeinde? Alle Bürger von Mihla haben einen Flyer von uns erhalten. Jeder kann also sehr leicht selbst überprüfen, wie berechtigt die Angriffe einiger „Mitbewerber“ gegen die UWG sind.
Was ist also dran an diesen Vorwürfen? Natürlich wollen wir, dass wir und nicht die Kandidaten der anderen Listen gewählt werden. Wer uns dieses Anliegen vorwirft, muss irgendetwas nicht richtig verstanden haben. Wir haben auch nicht dazu aufgerufen, die demokratischen Parteien pauschal nicht zu wählen. Einige Parteien haben im Bund den Ausbau der Windkraft vorangetrieben und die Thüringer Regierungsparteien wollen die für die Windkraft vorgesehene Fläche verdoppeln. Wenn man das unterstützt, muss man diese Parteien eben wählen. Und die Bürger tun das ja auch, das ist an den Wahlergebnissen leicht abzulesen.
Wir haben aber Bedenken angemeldet, weil genau die gleichen Parteien auf Gemeindeebene plötzlich gegen die Windkraft kämpfen. Das erscheint uns schon als deutlicher Widerspruch. Und dieser Widerspruch löst sich auch nicht dadurch auf, dass man uns Demokratiefeinde nennt.
Die Loyalität und Ehrlichkeit der einzelnen Kandidaten wurde in unserem Flyer überhaupt nicht angegriffen. Wir halten es durchaus für glaubhaft, dass der Einzelne mit den Werten einer Partei übereinstimmt, ihre Auffassung zur Windkraft zum Beispiel aber nicht teilt. Ob solche Rosinenpickerei aber Bestand haben kann in einer überregionalen Partei, wenn dabei deren grundsätzliche Interessen berührt werden, mag jeder Wähler für sich entscheiden.
Wir glauben das nicht. Und genau das haben wir zum Ausdruck gebracht.
Ich wünsche Ihnen allen eine gute Zeit. Sie werden die richtige Wahl treffen, denn es gibt niemanden, der das Recht besitzt, Ihre Wahl als richtig oder falsch zu bewerten. Nur Sie entscheiden. Endgültig.
Ihr Uwe Lüttge
