Eine leider notwendige Erklärung
Am kommenden Sonntag wählen wir die Stadträte und den Bürgermeister unserer Stadt. Vier Kandidaten möchten Bürgermeister werden und um einen Sitz im neuen Stadtrat bewirbt sich eine Vielzahl von Kandidaten. Das ist natürlich ein Wettbewerb und der Bürger trifft am Sonntag seine Entscheidung. Dieser Wettbewerb, meist als „Wahlkampf“ bezeichnet, wird manchmal zurückhaltender und manchmal auch etwas bissiger geführt. Jeder verantwortungsvolle Kandidat, der in den Stadtrat möchte, steht im Konflikt: Er möchte auf sich aufmerksam machen, zeigen, warum er besser als die anderen ist und andererseits muss er aber nach der Wahl konstruktiv mit den Anderen zusammenarbeiten.
Wir als Liste der parteiunabhängigen Wählergruppen hatten auch zu entscheiden, mit welcher Schärfe wir in den Wahlkampf ziehen und wie stark wir die Unterschiede zu den politischen Mitbewerbern betonen wollen. Wenn man gewinnen will, ist das keine leichte Entscheidung.
Durch die Zusammenarbeit der UWG Mihla, der FWG Creuzburg und der Bürger für Ebenshausen können bei uns jetzt viele kluge Leute die Köpfe zusammenstecken und sehr unterschiedliche Meinungen einbringen. Bei den Beratungen hatten wir zu berücksichtigen, dass es für unsere Bürger derzeit noch eine Herausforderung ist, sich als Bürger von Amt Creuzburg zu fühlen. Das ist schwer genug und wir wollten dies nicht durch zusätzlichen Streit belasten.
Also haben wir beschlossen, aus unserem zentralen Faltblatt zur Wahl eine Art Wohlfühl-Broschüre zu machen. Natürlich wollen wir uns zeigen und bekannt machen. Aber wir treten nicht ausdrücklich gegen die Mitbewerber an. Wir zeigen auf Seite 2 die Schönheit unserer Stadt und an einem Beispiel, wie man jetzt alte Probleme auf neue Art lösen kann. Die dritte Seite blieb bekannten und allseits geachteten Persönlichkeiten vorbehalten, die eine solche Einheit schon lange leben. Ihre Grußworte sollten uns allen Mut machen, auf diesem Wege weiter zu gehen und auch bei Schwierigkeiten unseren Optimismus nicht zu verlieren.
Wenn man sich die Wahlkampfauftritte der anderen Parteien ansieht, stellt man leicht fest, dass zumindest bis jetzt diese hohe Verantwortung für das politische Klima überwiegend geteilt wird. Wie die Wahl auch immer ausgehen wird, wir reden im Moment miteinander und wir können das nach der Wahl auch weiterhin tun.
Doch wie kommt nun der Punkt auf das Blatt?
Obwohl die Grußworte auf Seite drei keinen Bezug auf den jeweiligen Arbeitsplatz nehmen, ging bereits am Tage nach der ersten Veröffentlichung des Faltblattes eine Anzeige bei der Kommunalaufsicht und bei der Dienstaufsichtsbehörde des Betroffenen ein. Der Vorwurf lautet, die Neutralitätspflicht des Betreffenden sei durch das Grußwort verletzt.
Dies entspricht nicht der Wahrheit: Der Beruf wird nicht genannt, das Grußwort ist nicht gegen Mitbewerber gerichtet und der Arbeitsplatz wird nur aus einer für jeden zugänglichen Perspektive gezeigt: Es ist die öffentliche Internetseite, die jeder aufrufen kann.
Dennoch haben wir entschieden, den betreffenden Teil unkenntlich zu machen. So kam der Punkt auf den Flyer. Schade.