Folgende Themen standen unter anderem auf der Tagesordnung
– Ordnung und Sicherheit in Mihla und seinen Ortsteilen
- Eine umgeknickte Laterne am Friedhof
- Beschädigungen am Sportplatz durch nächtliches Eindringen
- Beschädigung der Bank am Wehr durch darauf platzierte Einweggrills
- Beschädigungen am Schwimmbad Zaun, auch hier vermehrt unbefugtes nächtliches Eindringen
- Kritik kam auch auf gegenüber der Vorgehensweise des Ordnungsamtes, bei der Bewertung von Reinigungspflichten der Bürger vor den Grundstücken
- Gemeinsam mit dem Ortsteilbürgermeister Sander Ufer, fanden eine Begehung und Gespräche mit Bürger aus Buchenau, Freitagszella und Hahnroda statt. Dort wird der Bauhof in Kürze Pflegemaßnahmen durchführen im Einklang mit den Bewohnern
– der Schwan
- Derzeit laufen die Prozesse zum Erwerb des Schwans
- der Kaufpreis wird obligatorisch 1 € betragen
- Derzeit wird ein Abriss mithilfe von Fördermitteln geplant
– Gedenken an Marianne Märten
– Anschaffungen der Gemeinde (teilweise kontrovers diskutiert)
- Neue Fahrzeuge für Bauhof und Feuerwehr, die alten Fahrzeuge werden ausser Betrieb gesetzt
- ein Geschirrspüler für das FFW Gerätehaus, dieser war zwingend notwendig, da mit dem Gerät auch Desinfektionsmaßnahmen für Einsatzhilfsmittel durchgeführt werden. Hier gab es eine heiße Diskussion über die Notwendigkeit bzgl. der Kosten. Ca. 4000 € schlagen zu Buche, wobei der Verein und Gemeinde sich die Kosten teilen. Dennoch musste ein Nachtrag von 500 € beschlossen werden.
– Bauvorhaben
- Straßenausbau wird weiter vorangetrieben
- der Sorgaer Weg zum Beispiel, wird noch dieses Jahr in Angriff genommen
- Inbetriebnahme des Pump Track an der Werra
– Situation Nahverkehr in den Ortslagen
- eine direkte Handlungsfähigkeit besteht für die Gemeinde nicht
- Sebastian Bethge berichtete aus dem Kreistag, wo er die Situation ansprach und hinterfragte
- ab dem neuen Schuljahr soll es eine überarbeitete Fassung des Fahrplans geben
- eine Lösung für Buchenau und eine Verbindung Creuzburg – Mihla ist nicht in Sicht (betrifft auch die Haltestelle Schwimmbad)
– in naher Zukunft wird es einige weitere Termine geben, in denen die zahlreichen Entwicklungen der letzten Wochen abzuarbeiten
- Ebenfalls wird es gemeinsame Termine mit Creuzburg und Ebenshausen geben, in denen man sich kennenlernen möchte und Vorbereitungen für das Amt Creuzburg besprochen werden. Hierzu werden alle Gemeinderäte und Bürgermeister eingeladen. Erste Termine bereits im August
– Gebührensatzung Schwimmbad (lediglich eine Änderung der Satzung, keine Anpassung der jetzigen Gebühren)
– Anträge der FDP
- Änderungen der gültigen Geschäftsordnung aufgrund widersprüchlicher Formulierungen (wird in den Hauptausschuss weitergereicht)
- Implementierung eines Gemeinderatsvorsitzender als „Moderator“ der Sitzung zur Entlastung des Bürgermeisters. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Dies gab es bereits in Mihla und wurde von den alteingesessenen Protagonisten als unpraktikabel bewertet. Eine Änderung für die kurze Übergangsphase bis zum Amt Creuzburg als zu aufwendig eingeschätzt.
– die Situation im Wald erfährt weitere Verschlechterungen. Während der Abtransport des befallenen Holzes voll im Gange ist, sinkt der Holzpreis immer weiter, es sind kaum noch Abnehmer zu finden. Zudem beginnt auch ein Buchensterben. Wie der Hainich in einigen Jahren aussehen wird, kann niemand vorhersehen. Kosten und Erlöse im Forstwirtschaftsplan fallen zunehmend negativer aus für die Gemeinde aus. Hier wird es eine Initiative der Bürgermeister Mihla, Treffurt, Creuzburg und evtl. Eisenach geben, das Land zu weiteren Unterstützungsprogrammen für den Erhalt der Wälder zu animieren.
– am 9. November jährt sich der Tag des Mauerfalls. Hierzu wird es gemeinsam mit der Kirchengemeinde eine Veranstaltung geben.
– positiv für den Haushalt konnte vermerkt werden, dass ab 2020 einige weitere Gewässer in die Pflicht des Landes fallen und somit aufwendige Pflegemaßnahmen und deren Kosten
Zum Schluss des öffentlichen Teils gab Oliver Rindschwentner bekannt, dass er sein Mandat als Gemeinderat abgeben werde. Er führte persönliche Gründe und Gründe bezogen auf die Zusammenarbeit im Gemeinderat sowie den vorangegangenen Wahlkampf an. Bürgermeister Lämmerhirt drücke wiederholt sein Bedauern aus. Die Entscheidung schien ihm nicht leicht zu fallen. Wir danken ihm trotzdem für seine Mitwirkung im GR und dafür, dass er seinen Standpunkt stets kund getan hat und damit konträre Denkweisen anregte.
Wie ihr sehen könnt, jede Menge Themen die die Gemeinderäte abgearbeitet haben bzw. von denen berichtet wurde.
Gerne könnt ihr an einer der nächsten Sitzungen teilnehmen.
Nächste Sitzung am 29.08.2019 um 19.30 Uhr im Rathaus